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Häufig gestellte Fragen  Häufig gestellte Fragen

RECHT

 

Wie kann ich herausfinden, welche Recht meine Klient/innen haben in Bezug auf Aus- und Weiterbildung und Zugang zum Arbeitsmarkt?

 

Welches sind die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen für Flüchtlinge und Migrant/innen?

Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Asylbewerber/innen?

Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf Berufliche Qualifizierung und Arbeitsmarkt?

Welche Hindernisse bestehen für Flüchtlinge beim Zugang zu schulischer und beruflicher Ausbildung?

Welche Auswirkungen haben Arbeitsmarktgesetzgebungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge?

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Welches sind die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen für Flüchtlinge und Migrant/innen?

AWARE-Net ist ein Zusammenschluss von vier Entwicklungspartnerschaften (EP) aus der europäischen Gemeinschaftsinitiative EQUAL. Gemeinsam mit strategischen und operativen Partnern aus Deutschland, Italien, Irland und Slowenien hat AWARE -Net das Ziel, die soziale und ökonomische Integration von AsylbewerberInnen und Flüchtlingen in den jeweiligen Ländern zu fördern und zu unterstützen. Dazu sollen anhand eines „Transnational Cooperation Agreements (TCA)“ in folgenden Bereichen gezielte Interventionen und Strategien erprobt und angewandt werden: Beratung und Orientierung, Sprachförderung und berufliche Ausbildung, Anerkennung bereits erworbener Qualifikationen und Abschlüsse, Beratung bei der Karriereplanung, rechtliche Unterstützung, Kompetenzerweiterung sowie Sensibilisierung und Weiterbildung von MultiplikatorInnen zu diesen Themenschwerpunkten, Train the Trainer Programme. (Mehr dazu unter www.fluchtort-hamburg.de).
Im Rahmen dieses Netzwerks ist folgender tabellarischer Ðberblick zusammengestellt worden, der Informationen über den Status Quo in den beteiligten Ländern Deutschland, Italien, Irland und Slowenien vermittelt. (PDF, 60 kb)

Arbeitserlaubnisrecht, Reinhard Pohl. Ðberblick über rechtliche Regelungen des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Migrant/innen. (PDF, 115 kb)

Das Zuwanderungsgesetzt, Reinhard Pohl. Ðberblick über die geschichtliche Entwicklung und den aktuellen Stand der Einwanderungsgesetzgebung in Deutschland (PDF, 94 kb).

„Comparative Asylum Seeker Policy Matrix 2005” - DASRIE (Developing Asylum Seeker & Refugee Integration into Europe) , Transnationale Kooperation der GI EQUAL, Themenbereich Asyl, 1. Förderperiode. Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Asylbewerber/innen in Groþbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland im Vergleich in englischer Sprache (PDF, 92 kb).

Arbeitsmöglichkeiten für MigrantInnen: ein Ðberblick zur Rechtslage mit Fundstellen, Erstellt von Rain Britta Eder. Die Studie gibt einen Ðberblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen denen MigrantInnen unterliegen, wenn sie in Deutschland eine Erwerbstätigkeit aufnehmen möchten. Es werden die Gesetze aufgelistet, die für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis relevant sind, sowie die Fälle aufgezeigt, in denen sie jeweils angewandt werden. (The study gives an overview on laws regulating access to the labour market for migrants in Germany.) (PDF, 1.57 mb).

Arbeitsmöglichkeiten für MigrantInnen (PDF, 50kb).

Rassistische Diskriminierung – Internationale Verpflichtungen und nationale Herausforderungen für die Menschenrechtsarbeit in Deutschland, Autor: David Nii Addy. Die Studie „Rassistische Diskriminierung – Internationale Verpflichtungen und nationale Herausforderungen für die Menschenrechtsarbeit in Deutschland“ stellt die universellen und europäischen Instrumente und Mechanismen gegen Rassismus vor und analysiert Rechtsentwicklung und Maþnahmen Deutschlands in diesem Handlungsfeld. Die Publikation ist eine aktualisierte Fassung der Studie „Diskriminierung und Rassismus. Internationale Verpflichtungen und nationale Herausforderungen für die Menschenrechtsarbeit in Deutschland“ aus dem Jahr 2003. Neu aufgenommen wurden u.a. die Tätigkeit der OSZE gegen Intoleranz und Diskriminierung, das deutsche Zuwanderungsgesetz und der Gesetzentwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz. Herausgeber: Berlin: Deutsches Institut für Menschenrechte, ISBN: 3-937714-11-1. www.institut-fuer-menschenrechte.de/sl.php?id=91. (Racist discrimination – international commitments and national challenges for human rights in Germany, by David Nii Addy. The study introduces universal and European instruments and mechanisms against racism and analyses legal developments and measures taken in Germany with regard to these issues. The study is published by the German Institute for Human Rights and can be accessed by the link to their website.)

 

Expertise zur Umsetzung des IMK-Bleiberechtsbeschlusses vom 17. November 2006 (PDF 800 KB)
Für das Nationale Thematische Netzwerk Asyl in der europäischen Gemeinschaftsinitiative EQUAL
Zentrum für Politik, Kultur und Forschung Berlin e.V. in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz und dem Beauftragten des Berliner Senats für Integration und Migration
Januar 2008

Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Asylbewerber/innen?

„Asylantrag und Asylverfahren“, Reinhard Pohl in: Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein, Qualifizierung und Arbeit für Flüchtlinge, Eine Handreichung, Kiel 2004. Ein Ðberblick über relevante Gesetze und konkrete Umsetzung: Grundgesetz und Asylrecht, Lebensbedingungen von Flüchtlingen, kein Recht auf Sozialhilfe, kein Recht auf Gesundheit etc.

Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf berufliche Qualifizierung und Arbeitsmarkt?

„Und wo bleiben wir?“ Rainer Piatkowsky, Ilka Tietje, Anne Pelzer , in: Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein,Qualifizierung und Arbeit für Flüchtlinge, Eine Handreichung, Kiel 2004. Die Schul- und Ausbildungssituation minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland: Schulpflicht oder Schulrecht oder gar nichts, Abhängigkeit vom Wohnort, Berufsvorbereitung und auþerbetriebliche Ausbildung, Schulische Ausbildungen, Betriebliche Ausbildung, Arbeitsverbot, Zuwanderungsgesetz.

„Asylbewerber im Teufelskreis“- Ergebnisse einer empirischen Studie in Duisburg Marion Lillig, Hermann Strasser in: Migration und Sozialarbeit; 26. Jahrgang, Heft 2, Juli 2004. Eine empirische Studie in Duisburg schildert die Situation von Asylbewerbern in Deutschland.

„Arbeitsmarktzugang und Qualifizierung auch für Flüchtlinge – ein vernachlässigtes Thema im Zuwanderungsdiskurs“, Prof. Dr. Peter Kühne, in: Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein, Qualifizierung und Arbeit für Flüchtlinge, Eine Handreichung, Kiel 2004. Kritik an der gegenwärtigen „Ausländerpolitik“ und der Beschränkung des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge. Vorschläge für einer Politikveränderung.

Arbeitsrechtliche Informationen der SAGA: Die Informationsbroschüren zum Arbeitsrecht und dem Arbeitserlaubnisrecht, in mehrere Sprachen übersetzt, können bundesweit für die Beratung von Asylsuchenden und MigrantInnen mit eingeschränktem Arbeitsmarktzugang eingesetzt werden. Zu dem unten folgenden Informationsfaltblatt "Arbeitserlaubnis für geduldete AusländerInnen" wird empfohlen, die weiterführenden Erläuterungen mit rechtlichen Hintergrundinformationen zu lesen, die im Faltblatt aus Platzgründen nicht berücksichtigt werden konnten.
Labour law information by SAGA: These brochures offer information on labour laws and laws regarding access to the labour market for foreigners and asylum seekers. They are available in several languages and can be used by counsellors and guidance services for counselling asylum seekers and immigrants. In addition to the information given in the leaflet “work permit for aliens with exceptional leave to remain” you can access background information which is available in German under the title: “Erläuterungen zum Faltblatt "Arbeitserlaubnis für geduldete AusländerInnen".
Wie erhalte ich eine Arbeitserlaubnis?
How do I get a work permit?
Deutsch (PDF, 360 KB) - Türkisch (PDF, 210 KB) -
Englisch (PDF, 70 KB) - Arabisch (PDF, 550 KB)
Russisch (PDF, 220 KB) - Kroatisch (PDF, 160 KB) -
Französisch (PDF, 70 KB)
Arbeitserlaubnis für geduldete AusländerInnen
Workpermit for aliens with exceptional leave to remain
Deutsch (PDF,70 kB) Englisch (PDF,70 kB)
Erläuterungen zum Faltblatt "Arbeitserlaubnis für geduldete AusländerInnen"
Deutsch (PDF,70 kB)

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Welche Hindernisse bestehen für Flüchtlinge beim Zugang zu schulischer und beruflicher Ausbildung?

„Duldungsauflage und doch studiert?“ Antje Hofert, Bildungs- und Qualifizierungsberatung des Südost Zentrums und der RAA Berlin. Der hier vorgelegte Erfahrungsbericht umfasst inhaltlich die Bildungssituation von jugendlichen und jungen erwachsenen Flüchtlingen mit unsicherem Aufenthaltsstatus aus Bosnien und der Herzegowina über einen Zeitraum von 9 Jahren.

Welche Auswirkungen haben Arbeitsmarktgesetzgebungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge?

„Die Auswirkungen der Hartz-Reformen auf Flüchtlinge“, Marei Pelzer , in: Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein, Qualifizierung und Arbeit für Flüchtlinge, Eine Handreichung, Kiel 2004. Ðberblick über bestehende Diskriminierungen auf dem Arbeitsmarkt und Bezüge neuerer „Reform“- Vorhaben der Bundesregierung zur Situation von Flüchtlingen.

Hartz I und II und seine Folgen, Ingrid Peikert, Migration und Sozialarbeit; Heft 3/4 2003. Thesen zur Arbeitsmarktdynamik in den vergangenen Jahrzehnten und deren Auswirkungen auf Migrant/innen sowie zentrale Forderungen für Reformen.

„Ausgrenzung mit System“, Ingrid Peikert , für: BERAMI e.V.- Beruf, Bildung, Beratung in der Migration, 2003. Ðber die Auswirkungen von Sozial- und Arbeitsmarktpolitik auf Migrant/innen.

Web-Seiten

www.bamf.de, web-Seite des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge: Ausführliche Informationen über alle rechtlichen Rahmenbedingungen für Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten in Deutschland. Statistiken und aktuelle politische Entscheidungen. Down load: Broschüren und Material.

www.integrationsbeauftragte.de, web-Seite der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration: Informationen über gesetzliche Rahmenbedingungen für Migrant/innen und Flüchtlinge in Deutschland, Statistiken, Veranstaltungshinweise, Down load: Handreichungen, Dokumentationen, Presseerklärungen, Jahresberichte der Integrationsbeauftragten. Neu: Ein Handbuch für Deutschland in 5 Sprachen.

www.asyl.net, Neben Länderberichten finden sich auf dieser Webseite Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen und Entscheidungen zum Thema Asyl in Deutschland sowie Informationsmaterialien zu Asylverfahren, Aufenthaltsregelungen und vieles mehr.

www.ecoi.net, das European Country of Origin Network sammelt Länderinformationen unter dem spezifischen Gesichtspunkt der Bedürfnisse von Asylanwält/innen, Flüchtlingsberater/innen und Behörden, die über Asylanträge und Anträge auf andere Formen internationalen Schutzes in Europa entscheiden.

www.proasyl.de. Die wichtigste Lobbyorganisation für Flüchtlinge in Deutschland. Sehr wertvolle links zu anderen Organisationen in Deutschland und Europa. Material zur Situation von Flüchtlingen auf der ganzen Welt. In deutsch, englisch und französisch.

www.frsh.de. Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein informiert über aktuelle Fragen der Migrations- und Flüchtlingspolitik. Publikationen und Informationen über die Herkunftsländer.

www.ggua.de. Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. Auf der Website der in Münster ansässigen Organisation finden sich Informationsmaterialien zur Zuwanderungs- und Asylgesetzgebung, Hinweise auf Initiativen zur Unterstützung von Asylsuchenden sowie Tipps für Fortbildungen und ReferentInnen zu den Themen Zuwanderungsgesetz und Asylgesetzgebung.

www.fluchtpunkt-hh.de Der flucht•punkt ist eine Hilfsstelle der Evangelisch-Lutherischen Kirche Nordelbien im Kirchenkreis Altona in Hamburg. 1994 als Reaktion auf den sogenannten Asylkompromiss gegründet, kämpfen wir für die Rechte und den Schutz von Flüchtlingen, die in Hamburg leben. Unser Ziel ist es: für die Verfolgten eine Anerkennung als politische Flüchtlinge zu erreichen; für "geduldete" Familien eine würdige Lebensperspektive durch einen festen Aufenthaltstitel zu erlangen; für Menschen ohne Papiere zu schauen, ob es Möglichkeiten einer Legalisierung gibt oder akute Notlagen, wie schwere Erkrankungen nach Intervention verlangen. flucht•punkt ist eine nichtstaatliche, unabhängige Beratungsstelle. Wir sind offen für alle Flüchtlinge, gleich welchen Rechtsstatus, welche Nationalität oder Religion sie haben und unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht. Wir beraten in Englisch, Französisch und Russisch. Für andere Sprachen ziehen wir DolmetscherInnen hinzu.(flucht•punkt is a support office organised by the Northelbian – Lutheranian Church. It is a NGO working for and supporting refugees. They offer guidance for all refugees no matter what status, religion or nationality in English, French and Russian.)

Migrationsrecht.Net 2.0
Das Fachportal für Informationen zum Ausländerrecht und Asylrecht in Deutschland und Europa für Politiker, Juristen, Beamte und Rechtsuchende setzt mit dem Relaunch neue Akzente durch verbesserte Suche und Community-features.
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